Aktuelles

Hinweis

Diese Seite dokumentiert meine Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages. Mit Ablauf der 19. Wahlperiode gehöre ich dem Bundestag nicht mehr an. Daher wird diese Seite nicht weiter aktualisiert.

Marco Bülow, Oktober 2021

Aktuelle Beiträge

KOLLAPS. Ökozid und Klima.

Zusammen mit Vertreter*innen von Die PARTEI und anderen Engagierten und Expert*innen haben wir über Strategien diskutiert, wie wir die Themen Klimawende und Ökozid zu einem entscheidenden Wahlkampfthema machen können. Welche Forderungen müssen jetzt im Mittelpunkt stehen? Was müssen Bundestag und Bundesregierung als erstes nach der Bundestagswahl im Herbst umsetzen? Wie erreichen wir die Menschen, die […]

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Marco Bülow: Dein Klima. Deine Welt. Deine Wahl.

1. Selbstzerstörung Mittendrin Alle reden von 1,5 Grad Celsius. Doch die nackte Wahrheit ist, wir steuern den Planeten aktuell auf eine Erwärmung von 4-5 Grad zu. Willkommen in einem Zeitalter, in dem die Menschen längst zum wichtigsten Einflussfaktor auf die biologischen und atmosphärischen Prozesse auf der Erde geworden sind. Die Folgen für unsere Lebensgrundlagen sind […]

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Corona und die Folgen

Die Wahlen haben es gestern gezeigt: Dass Bundestagsabgeordnete der Union die Pandemie missbrauchen, um sich finanzielle Vorteile zu verschaffen, wurde gestern zu Recht abgestraft. Der Maskenskandal zerstört das Vertrauen in die gesamte Politik. Es steht zu befürchten, dass auch die Aufklärung nur halbherzig passieren wird ​–​ nach dem Motto “aus den Augen, aus dem Sinn”. […]

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„Verhaltenskodex“ ist scheinheilig

Jetzt richtig aufräumen und echten Politik-Kodex unterzeichnen! Nach Skandalen und Schutzmasken-Korruptionsaffären hat die Spitze der Union angekündigt, einen Verhaltenskodex einzuführen und richtig aufzuräumen. Hierzu erklären der fraktionslose Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Verein plattform.PRO: „Letztes Jahr Amthor und die Ankündigung eines Lobbyregisters, nun Spahn, Nüßlein, Löbel, Fischer und die Ankündigung eines Verhaltenskodex‘. Das Muster […]

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Lobbyregister ist Feigenblatt und Wahlkampfmanöver!

Wichtige Maßnahmen fehlen – wir brauchen einen Politik-Kodex „Die Dramaturgie der Lobbyregistereinführung macht klar, dass es sich hierbei nicht um eine Überzeugungstat, sondern um ein Wahlkampfmanöver handelt. Obwohl die SPD das Lobbyregister bereits 2013 in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat und die Zivilgesellschaft die Einführung schon viel länger fordert, haben Union und SPD erst nach dem […]

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Betriebsrätestärkungsgesetz muss kommen

Um einen Betriebsrat zu verhindern, ist einigen Arbeitgebern jedes Mittel recht. Die Beschäftigten müssen aber ​–​ ohne Eingriff durch den Arbeitgeber ​–​ die Möglichkeit haben, einen Betriebsrat wählen zu können. Deshalb brauchen wir ein Betriebsrätestärkungsgesetz. Immer noch verhindert die Große Koalition dessen Einführung. Die ursprünglich für den 10. Februar 2021 geplante Beratung des Betriebsrätestärkungsgesetzes wurde […]

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Masken für alle: bereits 540 € an Spenden

In den letzten Wochen habe ich mich dafür eingesetzt, dass medizinische Masken allen Menschen zugänglich gemacht werden, unabhängig von deren Einkommen. Schnell wurde klar, dass die Bundesregierung sich nicht ausreichend darum kümmert, genau das zu gewährleisten. Darum erkläre ich in dieser Pressemitteilung genauer, warum ich direkte Hilfe gerade für notwendig halte. Ich habe dafür einen […]

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Engpass bei FFP2-Masken überwinden – Direkte Hilfe

Erst letzte Woche wurde nach dem hohen Druck auch von meiner Seite im Bundestag beschlossen, dass vor allem Menschen mit besonders hohem Risiko zum Schutz vor dem Coronavirus FFP2-Masken erhalten. Es ist lange überfällig, dass sich die Regierung um dieses Thema kümmert – aus meiner Sicht wird der Beschluss aber nicht reichen. Nur jede*r dritte […]

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Medizinische Masken für alle!

Seitdem bekannt wurde, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln das Tragen von medizinischen Einweg- oder FFP-2 Masken verpflichtend wird, sind die Preise der Masken gestiegen. Profit mit der Gesundheit und dem Schutz von Bürger*innen zu machen ist schäbig und offenbart unser eigentliches System. Menschen können sich die notwendigeren Masken immer weniger leisten und sind dadurch dem Virus […]

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Parteinachtskalender und Verlosung

Liebe PARTEI-Mitglieder, falls ihr über den Parteinachtskalender hergekommen seid und beim Gewinnspiel teilnehmen wollt, meldet euch per Mail im Berliner Büro unter marco.buelow@bundestag.de

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Finanziert durch Marco Bülow, MdB