Sozialwende

Armut beseitigen – Reichtum verpflichtet

16. Oktober 2020

Am 17. Oktober ist der internationale Tag zur Beseitigung der Armut.

In der Corona-Krise haben die Reichsten profitiert, während immer mehr Menschen arm oder armutsgefährdet sind. Das Gesamtvermögen der Superreichen erhöhte sich allein in Deutschland auf 595 Milliarden Dollar. Der Club der Milliardäre in unserem Land wächst und wächst. Jetzt sind es 119 – mehr als in Russland, über deren Oligarchen gern gesprochen wird. Über die Verpflichtung unserer Superreichen wird dagegen gar nicht diskutiert. Dabei ist es immer öfter der Fall, dass dieser Reichtum nicht mehr real in die Wirtschaft oder Gesellschaft investiert wird, sondern nur noch gehortet, verspekuliert und in Oasen untergebracht wird.

Es ist Zeit für eine Wende, Zeit für Investitionen in die Zukunft. In einem so reichen Land ist Armut und das Abrutschen aus der Mittelschicht ein Skandal. Es kann nicht sein, dass mehr Menschen zur Tafel gehen oder Insolvenzen fürchten müssen, während andere an der Krise noch verdienen. Wir können uns die Superreichen gerade in Krisenzeiten nicht mehr leisten.

Der Internationale Währungsfonds geht davon aus, dass sämtliche Fortschritte bei der Armutsbekämpfung seit den Neunzigern durch die Krise rückgängig gemacht werden könnten. Wir fahren also sehenden Auges in eine soziale Katastrophe. In meinem Sozialwendepapier habe ich einige Vorschläge zur Armutsbekämpfung gemacht: dazu gehören gerechte Löhne, ein neues Rentensystem sowie Steuergerechtigkeit und Transparenz auf dem Finanzmarkt. Nicht nur am Tag der Beseitigung der Armut, sondern an jedem Tag sollte es unsere Aufgabe sein, die Ursachen und Auswirkungen von Armut zu bekämpfen. In einem so reichen Land wie unserem ist das ohne weiteres möglich – wir müssen es nur wollen. Genau dies verweigert die Bundesregierung, was auch der Entwurf zum neuen Haushalt zeigt.

Gemeinsam mit Verbänden und Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen müssen wir Druck aufbauen und eine echte Sozialwende zu erreichen.

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