Soziales und Wirtschaft

Gründungen von Genossenschaften erleichtern

19. Dezember 2012

Die SPD spricht sich in einem Antrag für die Förderung von Genossenschaften aus. Die SPD fordert die Bundesregierung auf, Kleinstgenossenschaften im Genossenschaftsgesetz einzuführen. Für sie soll die Rechnungslegung sowie die Pflichtprüfung vereinfacht werden.

Genossenschaften haben ein hohes Potential für gemeinschaftliche Existenzgründungen. Es gibt viele Betätigungsfelder für Genossenschaften im sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Bereich. In den letzten Jahren sind aber leider nur wenige Genossenschaften gegründet  worden. Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Wir sollten dabei darauf achten, dass bei Wirtschafts- und Arbeitsförderprogrammen Genossenschaften nicht schlechter behandelt werden als Kapitalgesellschaften. Zudem sollen Genossenschaften zur Führung des Betriebs Kredite ihrer Mitglieder aufnehmen dürfen. Auch sind die Mitglieder von Wohnungsgenossenschaften bei Privatinsolvenz vor dem Wohnungsverlust zu schützen. Zudem sollten wir prüfen, ob wir ein Förderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau für genossenschaftliche Kultur- und Kreativunternehmer einrichten wollen. Wir fordern als SPD in dem Antrag "Genossenschaftsgründungen erleichtern, Wohnungsgenossenschaften stärken, bewährtes Prüfsystem erhalten" (Drucksache 17/9976) die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Genossenschaftsgesetzes (GenG) vorzulegen.

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