Interesse aus allen Fraktionen am Verhaltenskodex

Zu der Debatte über einen Verhaltenskodex für Abgeordnete erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Die Diskussion über den Vorschlag für einen Verhaltenskodex für Abgeordnete ist in den letzten Wochen intensiv weitergeführt worden. Mittlerweile gibt es aus allen Bundestagsfraktionen Interessenten.

Ich habe das Versprechen einer interfraktionellen Diskussion über den Kodex eingehalten. An dieser Diskussion haben auch Vertreter der Organisationen LobbyControl, Transparency International Deutschland und Abgeordnetenwatch teilgenommen. In dem Gespräch wurden von den Abgeordneten noch einige wertvolle Hinweise gegeben, die nun in das Papier eingearbeitet werden. Bis Ende nächster Woche gibt es noch die Möglichkeit zur Stellungnahme für die Parlamentarier, die nicht zu der Diskussionsveranstaltung kommen konnten. Danach wird der Kodex einer vorerst letzten Überarbeitung unterzogen.

Ich begrüße es, dass die Debatte über weitergehende Verhaltensregeln für Abgeordnete jetzt in Gang gekommen ist und freue mich auf weitere Anregungen, Kritik und über jeden neuen Unterstützer.

Finanziert durch Marco Bülow, MdB