re:claim the house

Parlamente hacken – Demokratie verändern

31. August 2020

Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat am 28. August zum vierten Mal zu „Re:claim the House“ in den Bundestag eingeladen. Mit Gastredner Martin Sonneborn (MdEP, Die PARTEI) und Vertreter*innen aus über dreißig Gruppen* (Klimabewegung, Demokratie-Initiativen, kleinere Parteien und Klimalisten) vor Ort und per Videokonferenz sprach er über die Veränderung der Parlamente.

Marco Bülow: „Die Parteien und Parlamente sind keine Resonanzräume mehr für die Menschen. Politische Teilhabe und wirklicher Austausch werden immer mehr durch einseitige Beschallung ersetzt. Dies ist nicht nur der Vorwurf der Klimabewegung. Ich höre von vielen, dass sie ihre Forderungen nicht an die bestehende Politik richten können. Dies liegt auch daran, dass aufgrund der mangelnden Vielfalt im Bundestag kein Verständnis mehr für die Lebensrealität der Menschen vorhanden ist: Allein der Anteil an Akademiker*innen liegt bei 82 Prozent, in der Bevölkerung hingegen liegt er bei etwa 22 Prozent. Die Diskussion über soziale Probleme findet daher kaum statt – auch in den meisten Medien nicht.

Der Profitlobbyismus sorgt zudem immer wieder dafür, dass die Belange einer großen Mehrheit nicht wahrgenommen und nur die Interessen von Wenigen durchgesetzt werden. So lassen sich die Klimakatastrophe oder soziale Krisen aber nicht aufhalten. Nicht einmal klare Regeln und ein vernünftiges Lobbyregister gibt es.“

Marco Bülow bei der Veranstaltung

Martin Sonneborn: „Im Europaparlament sorgen wir als Die PARTEI für Transparenz, etwa indem wir Abstimmungsergebnisse veröffentlichen. Unsere Arbeit erzielt eine Wirkung, auch wenn wir zunächst einmal ein Betriebsunfall waren. Jetzt erreichen wir über das Internet vor allem auch junge Leute. Ich kann nur dazu aufrufen, sich auf unsere Listen wählen zu lassen und raus auf die Straße zu gehen.“

Mit den Bewegungen und Gruppen findet eine rege Debatte über neue Formen der Zusammenarbeit und über Strategien statt, wie die politische Landschaft verändert werden kann. Einig war man sich in der Schlussforderung, dass Strukturen aufgebrochen werden müssen und die Klimakrise keine Zeit für langsame Prozesse lässt. Marco Bülow schließt die Veranstaltung mit dem Aufruf, die Parlamente aufzumischen: „Um die Probleme zu lösen, muss unsere Demokratie anders funktionieren: es reicht nicht, die Spieler auszutauschen, wir müssen auch die Spielregeln ändern. Solche Diskussionen wie hier hat es im Parlament noch nie gegeben. Doch ich glaube, wir müssen sie führen und die Parlamente langfristig und grundsätzlich verändern.“

*Anwesende Gruppen, Parteien und Initiativen:

• Die Partei
• Demokratie in Bewegung
• DiEM25 – Demokratie in Europa
• Die Piraten
• Die Urbane – Eine Hip Hop Partei
• Hack The System
• Die Partei der Humanisten
• Brand New Bundestag
• radikal:klima
• Volt
• Klimaliste Erlangen
• Mut Partei
• Tierschutzpartei
• Fridays for Future
• Parents for Future
• Extinction Rebellion
• Plattform.PRO
• Sozialhelden
• Change.org
• GermanZero
• Stuttgart-Ökologisch-Sozial
• FutureforKempten
• DOS-Partei
• Zukunftsforum Dortmund
• Democracy Deutschland
• Denkzentrum Demokratie
• Demokratie Direkt
• Generationenstiftung
• Rosa-Luxemburg-Stiftung
• Gemeinwohl-Ökonomie Berlin-Brandenburg e.V.

Schließen

Schließen