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Beiträge zum Thema

„Wir Abnicker“ 2.0 – Wachsende Lobbymacht und die Selbstentmachtung der Abgeordneten

Anlässlich der Veröffentlichung des Buches „Wir Abnicker“ (Econ 2010) vor einem Jahr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
„Vor etwa einem Jahr habe ich in meinem Buch „Wir Abnicker“ die Arbeit eines Abgeordneten und den Einflussverlust der Parlamentarier beschrieben. Es ging schwerpunktmäßig um den schmalen Grat zwischen Fraktionsdisziplin und Gewissensfreiheit, den Machtzuwachs von nichtlegitimierten Eliten und Lobbyisten und die damit verbundene Entmachtung der gewählten Politiker. Ich habe aufgezeigt, wie Abgeordnete ihre Entscheidungsmacht wieder zurückgewinnen und wie sie für die Bevölkerung wieder glaubwürdiger werden können.

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Telegramm Mai 2011 nun online!

Die neue Ausgabe meines Telegramms für den Monat Mai ist nun fertig. Wie immer möchte ich mit dem Telegramm die Möglichkeit nutzen, um über interessante Debatten und Veranstaltungen der letzten Wochen in meinem Wahlkreis und auch aus dem Bundestag zu berichten.

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„Wir Abnicker“ 2.0 – Wachsende Lobbymacht und die Selbstentmachtung der Abgeordneten

Vor etwa einem Jahr habe ich in meinem Buch „Wir Abnicker“ die Arbeit eines Abgeordneten und den Einflussverlust der Parlamentarier beschrieben. Es ging schwerpunktmäßig um den schmalen Grat zwischen Fraktionsdisziplin und Gewissensfreiheit, den Machtzuwachs von nichtlegitimierten Eliten und Lobbyisten und die damit verbundene Entmachtung der gewählten Politiker. Ich habe aufgezeigt, wie Abgeordnete ihre Entscheidungsmacht wieder […]

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Aufschwung geht an Dortmunder Beschäftigten vorbei

Zur derzeitigen Situation der Dortmunder Beschäftigten und zur heutigen Entscheidung des Dortmunder Rates zur Arbeitsmarktpolitik erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
„Die deutsche Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit geht zurück. Doch wer hinter die Kulissen schaut, sollte den Jubel einstellen. Von dem Plus in vielen Unternehmenskassen profitieren nur wenige – die vielen Beschäftigten jedenfalls meistens nicht. Die Löhne wachsen viel zu langsam. Die deutschen Arbeitnehmer haben nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung als einziges Land in der Europäischen Union in den vergangenen acht Jahren einen Reallohn-Verlust hinnehmen müssen und mit einem Minus von 0,8 Prozent die EU-weit schwächste Reallohn-Entwicklung. In allen anderen Ländern sind die Reallöhne gestiegen.

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Keine neuen Atomdeals auf Kosten der Steuerzahler

Zu den bekannt gewordenen Überlegungen der Bundesregierung, die Kernbrennstoffsteuer wieder abzuschaffen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:
Schon wieder sollen Deals mit den AKW-Betreibern gemacht werden. Die gerade erst eingeführte sogenannte “Atomsteuer”, mit der der Bevölkerung die Laufzeitverlängerung schmackhaft gemacht werden sollte, soll offenbar jetzt wieder abgeschafft werden. Das kann nur als Kompensationsangebot für die AKW-Betreiber gewertet werden. Schließlich sollen diese von Entschädigungsforderungen absehen, wenn ihre Reaktoren nun doch früher abgeschaltet werden als noch nach vergangenem Herbst beschlossen.

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Kommt jetzt Röttgens Rolle rückwärts?

Zu dem heute vorgestellten Bericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:
Kein deutsches Atomkraftwerk bietet ausreichend Schutz gegen Flugzeugabstürze. Dieses heute vorgestellte Ergebnis der RSK ist keine Neuigkeit, sondern hinlänglich bekannt. Neu hingegen ist die Abstufung der Gefahrenlage: Nach Aussagen der RSK sind vier Kraftwerke überhaupt nicht gegen Abstürze gesichert, drei nur gegen den Absturz leichter Flugzeuge. Diese neue Differenzierung bietet Bundesumweltminister Norbert Röttgen nun die Möglichkeit für eine Rolle rückwärts: Je nach politischer Stimmung lassen sich für mehrere Abschaltszenarien Begründungen finden. Nur die vier Reaktoren Biblis A und B sowie Brunsbüttel und Philippsburg I jetzt endgültig abzuschalten, wie es Röttgen heute angedeutet hat, wäre allerdings völlig inakzeptabel. Seit dem 11. September ist bekannt, dass Terroristen Anschläge nicht zwangsläufig mit kleinen Privatflugzeugen verüben. Die sieben ältesten AKW und der Pannenreaktor Krümmel dürfen daher nie wieder ans Netz gehen.

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Offenlegung von Abgeordnetennebentätigkeiten dringend notwendig

Anlässlich der Überarbeitung der Neuregelung zur Offenlegung von Nebentätigkeiten von Abgeordneten durch die Rechtsstellungskommission des Ältestenrates des Bundestages erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
Mitte April hat sich Rechtsstellungskommission des Ältestenrates des Bundestages auf eine Neuregelung bei der Veröffentlichung von Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten geeinigt. Vorgeschlagen wurde unter anderem, dass Einkommen erst ab einer Summe von 10.000 Euro im Jahr veröffentlicht werden sollten. Dass es eine sogenannte „Bagatell-Grenze“ von 10.000 Euro/Jahr geben sollte, war für mich nicht nachzuvollziehen. Organisationen wie LobbyControl, Transparency International und Mehr Demokratie e.V. haben zu Recht auf die Gefahren einer solchen Regelung aufmerksam gemacht. Es wäre dann z.B. möglich geworden, dass ein Abgeordneter zehn Vorträge im Jahr zu je 9.000 Euro für zehn unterschiedliche Unternehmen einer Branche hält. Trotzdem würde niemand etwas von den 90.000 Euro Nebenverdienst erfahren.

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Ehrliche Rechnung über Kosten der Energiewende statt Panikmache

Zu der Diskussion über die Kosten eines beschleunigten Atomausstiegs erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:
Bei den Diskussionen über einen beschleunigten Atomausstieg und einer schnelleren Energiewende geistert immer häufiger das Schreckgespenst der damit verbundenen hohen Kosten durch die Medien. Die Bundesregierung und die Energiewirtschaft vermitteln den Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck, dass durch den Ausstieg die Energiepreise explodieren.

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Dortmunder Wirtschaftsjuniorin Andrea Isenburg zu Gast bei Marco Bülow

Eine Woche den Berliner Politikbetrieb hautnah miterleben: Diese Chance nahm die Dortmunder Unternehmerin und Wirtschaftsjuniorin Andrea Isenburg in der Woche vom 9. bis 13. Mai 2011 im Büro des Bundestagsabgeordneten Marco Bülow aus Dortmund wahr.

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André Gorz zu Konsum und Ökologie

„Durch die Kritik am Wohlstandsmodell des Konsums bin ich Ökologe geworden. Mein Ausgangspunkt war ein Artikel, der um 1954 in einer amerikanischen Wochenzeitschrift erschienen ist. Darin wurde erklärt, es sei für den Kapitalismus erforderlich, dass die Leute nicht nur größere Bedürfnisse haben, er müsse darüber hinaus diese Bedürfnisse auch auf die für ihn rentabelste Weise […]

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