Dortmund

Beiträge zum Thema

Ver.di Dortmund und Marco Bülow für eine NPD-Verbot

Dazu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und Martin Steinmetz, Fachsekretär von ver.di Dortmund:
Wir brauchen ein NPD-Verbot. Die NPD ist eine rassistische, rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Partei, die sich in der Tradition des Nationalsozialismus sieht. Eine wehrhafte Demokratie muss durchgreifen und solche rechtsextremistischen Parteien verbieten. Es darf nicht sein, dass unsere Steuergelder für faschistische Propaganda missbraucht werden.

Weiterlesen

Veranstaltung: Kommunalfinanzen – Die Handlungsfähigkeit der Kommunen erhalten

Freitag, 15.02.2013
Von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Reinoldinum, Schwanenwall 34, 44135 Dortmund

Weiterlesen

Marco Bülow entsetzt über WAZ-Schließungspläne

Anläßlich der Pläne der WAZ-Gruppe erklären Marco Bülow und weitere SPD-Bundestagsabgeordnete:
Wir sind geschockt und entsetzt über die Entscheidung der WAZ-Gruppe, die Westfälische Rundschau zu schließen.

Weiterlesen

Keine weiteren Streichungen bei der Bahn – Dortmund braucht neuen Hauptbahnhof und den RRX

Zu den aktuellen Spekulationen über angebliche Mittelkürzungen der Deutschen Bahn für Dortmund und NRW erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

„Lange hat Dortmund für einen neuen Hauptbahnhof und die Realisierung des Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) gekämpft. Nun steht die Finanzierung der beiden Projekte laut Medienberichten erneut auf der Kippe. Der Spiegel berichtete, dass der RRX auf einer internen Streichliste der Bahn stünde. Unmittelbar an dessen Finanzierung hängt auch die weitere Sanierung des Dortmunder Hauptbahnhofes und der Bahnsteige.

Weiterlesen

Leseaktion an Dortmunder Grundschulen

Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow veranstaltet auch in diesem Jahr seine mittlerweile traditionelle, überparteiliche Leseaktion am Tag des Lesens. Am 16. November 2012 werden Bürgerinnen und Bürger und auch Prominente an Dortmunder Grundschulen vorlesen.

Weiterlesen

Erhöhung der Grenze für Minijobs ist falsche Entscheidung!

Zum beschlossenen Gesetz der Bundesregierung zur Erhöhung der Einkommensgrenze bei Minijobs erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
Die Einkommensgrenze für Minijobs soll 2013 von 400 auf 450 Euro steigen. Bei Midijobs zudem von 800 auf 850 Euro. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Bundesregierung heute im Parlament beschließen wird.

Weiterlesen

Jugendarmut verhindern und Recht auf Ausbildung schaffen

Zur aktuellen Situation auf dem Ausbildungsmarkt erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
Die Erwerbssituation von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist trotz großer Vermögensgewinne in den letzten Jahren weiterhin angespannt. Deswegen bekräftige ich noch einmal meine Forderung, dass jeder Dortmunder Jugendliche ein Recht auf Ausbildung bekommt.

Weiterlesen

Städtebauförderung und Energetische Gebäudesanierung besser finanzieren

Im Etatentwurf 2013 für den Bundeshaushalt sieht die Bundesregierung für die Städtebauförderung Mittel von 455 Millionen Euro vor. Das ist völlig unzureichend. Das Programm Soziale Stadt wurde von Union und FDP gegenüber 2009 halbiert.

Weiterlesen

Bund beteiligt sich an der Sanierung der Reinoldi-Kirche

Dazu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
Ich freue mich, dass sich der Bund an der Sanierung der Ev. Stadtkirche St. Reinoldi mit Mitteln in Höhe von bis zu 280.000 Euro beteiligt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat der Förderung von Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms III, 2.Tranche, zugestimmt. Zur Finanzierung des nächsten Bauabschnittes (Kostenkalkulation: ca. 800.000 Euro) wurde ein Antrag auf Fördermittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm III des Bundes in Höhe von 360.000 Euro gestellt. Ich hoffe, dass die dringend notwendigen Restaurierungsmaßnahmen nun ermöglicht werden.

Weiterlesen

Rentenkonzepte fördern Altersarmut – gerade auch in Dortmund!

Zu der aktuellen Rentendiskussion und den Auswirkungen auf den Wahlkreis erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Die Rentenkonzepte von CDU und SPD sind unzureichend und werden das soziale Gefüge in Deutschland weiter belasten. Die geplante Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent bis 2030 ist nicht hinnehmbar. Das bedeutet zum Beispiel, wenn jemand 2000 Euro verdient, muss er/sie mehr als 43 Jahre arbeiten, um im Alter nicht auf Sozialhilfe angewiesen zu sein. Das wäre für viele Bürger/innen in Dortmund sehr problematisch. Das Rentenniveau muss in der gesetzlichen Rentenversicherung mindestens auf dem derzeitigen Stand von 51 Prozent festgeschrieben werden.

Weiterlesen

Finanziert durch Marco Bülow, MdB