Frieden und Abrüstung
Beiträge zum Thema

75 Jahre Hiroshima: Atomwaffen, Atomenergie und Aufrüstung müssen ein Ende haben

Auch 75 Jahre nach Abwurf der Atombombe auf Hiroshima ist unsere Welt absurderweise noch immer nicht atomwaffenfrei. Im Gegenteil, als wären die fürchterlichen Erfahrungen von mehr als 100.000 Toten durch den Abwurf der Atombombe am 06.08.1945 nicht tragisch genug und als hätte die jahrzehntelange globale Bedrohungslage des Kalten Krieges uns nicht gelehrt, wird das Atomwaffenarsenal […]

Weiterlesen

Ich fordere Bundestagssondersitzung zu deutschen Waffen im Jemenkrieg

Noch immer liefern deutsche Rüstungsunternehmen Waffen in Krisengebiete und an Länder, wie Saudi-Arabien, die direkt am Jemenkrieg beteiligt sind, obwohl dies laut Koalitionsvertrag ausgeschlossen sein sollte: Die Strafanzeige von Menschenrechtsanwält*innen gegen deutsche Rüstungsunternehmen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ist folgerichtig und zeigt, wie ernst die Lage ist. Ein möglicher Prozess wird aber Zeit […]

Weiterlesen

Haushalt 2019 setzt absolut falsche Prioritäten

Heute beschließt der Bundestag den Haushalt für das Jahr 2019. Der Etat des Verteidigungsministeriums wird um ca. 4,7 Milliarden Euro auf 43,2 Milliarden Euro erhöht: Innerhalb nur eines Jahres wird das Militärbudget um mehr als 10 Prozent erhöht. Noch einmal 4,7 Milliarden Euro mehr für den sowieso schon immens hohen Verteidigungsetat sind für mich nicht […]

Weiterlesen

Waffenexportverbot einhalten!

Obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, keine Waffen mehr an die Parteien im Jemen-Krieg zu liefern, wurden jetzt trotzdem Ausfuhren nach Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Jordanien genehmigt. Zum Thema „Export von Rüstungsgütern“ fand heute auch eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag statt: Die Exportgenehmigungen sind ein klarer Bruch […]

Weiterlesen

Haushaltsplanung: Aufrüstung stoppen!

Die Haushaltsberatungen im Bundestag haben begonnen. Ich sehe die Prioritäten der Bundesregierung sehr kritisch, vor allem die massive Erhöhung des Verteidigungsetats. Eine Korrektur ist zwingend notwendig!

Weiterlesen

Große Koalition bricht Koalitionsvertrag

Zum Finanzplan 2018 bis 2022 der Bundesregierung: Die Prioritätensetzung beim aktuellen Haushaltsplan für die nächsten Jahre lehne ich klar ab. Wenn die SPD dies mitmacht, verkauft sie ihre Identität. Die Sozialdemokratie stand für Frieden und Abrüstung. Nun sollen wahnsinnige Milliardensummen in den Verteidigungshaushalt fließen, während an anderen Ecken Gelder fehlen. Die Große Koalition bricht mit […]

Weiterlesen

Rüstungsausgaben stoppen!

Schon heute werden 38,5 Mrd. Euro für Rüstung ausgegeben und es soll noch mehr werden! Bundeskanzlerin Angela Merkel will am 2%- Ziel der NATO festhalten. US-Präsident Trump hat bereits 4% gefordert. Das ist absurd und grundfalsch. Was erhöht werden muss, sind die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit, Krisenprävention und Bekämpfung von Fluchtursachen!

Weiterlesen

Schmutziger Lobbyismus

  Laut Medienberichten hat der Waffenhersteller Heckler & Koch Bundestagsabgeordnete der CDU und der FDP mit Geldspenden bestochen, um eine Entscheidung zur Ausfuhr von Sturm-Gewehren nach Mexiko zu seinen Gunsten zu beeinflussen: Sollten die Berichte stimmen, dass Heckler & Koch Abgeordnete bestochen hat, wäre dies nicht nur eine Straftat, sondern auch ein handfester Skandal. Ich […]

Weiterlesen

Rüstungsspirale stoppen! Abrüsten und Konfliktprävention statt 2%-Ziel der NATO

Anlässlich der neuen Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI war ich heute zu Gast beim International Peace Bureau und habe als Abgeordneter ein Statement zu den veröffentlichten Statistiken abgegeben. Die neuen SIPRI-Zahlen machen deutlich, dass die Rüstungsspirale erneut weiter angetrieben wird. Unsere Sicherheit wird damit immer mehr gefährdet. Nutznießer sind die Rüstungsfirmen und die Scharfmacher auf allen […]

Weiterlesen

Koalitionsvertrag zeigt: GroKo beugt sich Rüstungsaufruf der NATO

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD birgt schwerwiegende sicherheitspolitische Neuerungen: „Deutschland wird verbindlich (…) dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“ und: „Wir wollen die vereinbarten NATO-Fähigkeitsziele erreichen und Fähigkeitslücken schließen.“ Im Klartext heißen die Passagen aus dem Koalitionsvertrag: Die Höhe des Verteidigungsetats wird sich unter der GroKo am Zwei-Prozent-Ziel der NATO orientieren. Die […]

Weiterlesen

Schließen

Schließen