Umwelt und Klima

Unser Planet steuert aktuell auf eine Erwärmung von 4-5 Grad zu. Wir befinden uns mitten im Klimawandel und ohne radikales Umsteuern rasen wir einem Kollaps entgegen, der die Corona – Krise in den Schatten stellen wird. International, wie national werden vor allem die Menschen besonders unter dem Klimawandel leiden, die am wenigsten dazu beigetragen haben und die über die geringsten finanziellen Ressourcen verfügen. Weshalb wir unser Augenmerk nicht nur auf den Klimawandel, sondern auch auf die Klimagerechtigkeit richten müssen. Aber auch das Artensterben, die Verschwendung und der Raubbau von Ressourcen und Gütern stellt uns vor große Herausforderungen.

Deutschland als eines der einflussreichsten Länder muss vorangehen, damit wir spätestens in 15 Jahren emissionsfrei sind. Dazu muss neben einem Green New Deal ein Masterplan zum Dreiklang Ausbau der Erneuerbaren Energien, Effizienzrevolution und Suffizienzstrategie aufgestellt werden. Gleichzeitig muss man international eine Koalition der Willigen formen und ebenfalls klare Maßnahmen gegen das Artensterben, den Ressourcenraubbau und die Vermüllung vor allem durch Plastik vorgeben.

Beiträge zum Thema

B1 Tunnel vorantreiben

Die Ruhr Nachrichten berichteten am 14.12.2016, dass das Land NRW es mit dem Planungsstart des B1 Tunnels nicht eilig habe und andere Projekte Vorrang hätten. Hierzu erklären die beiden Dortmunder Bundestagsabgeordneten Marco Bülow und Sabine Poschmann:

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Erklärung zur Abstimmung über Atommüllentsorgung

Zur Abstimmung des von den Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung erklärt Marco Bülow: Ich begrüße eine grundlegende Neuregelung der Verantwortung der nuklearen Entsorgung. Der Übergang der Verantwortung einer so wichtigen, langfristigen Aufgabe von profitorientierten Privatunternehmen zu dem Gemeinwohl verpflichteten, staatlichen Institutionen ist absolut nachvollziehbar. Die Sicherung der Rückstellungen

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Union vernichtet Steuergelder durch Beendigung der Brennstoffsteuer

Die Kernbrennstoffsteuer wurde bei ihrer Einführung 2010 begrenzt bis 31.12.2016, obwohl die sachlichen Gründe für die Erhebung auch danach weiterhin gegeben sind. Allein die CDU/CSU lehnt eine Verlängerung der Steuer ab. Zur heute im Deutschen Bundestag stattfindenden Debatte zum Thema erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

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S21 ufert aus – Dortmund bleibt auf der Strecke

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21) wird immer teurer. Ursprünglich sollte es 6,5 Milliarden Euro kosten. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofs müssen Steuerzahler und die Deutsche Bahn mit Kosten von bis zu zehn Milliarden Euro rechnen. Andere Bahnhöfe, wie zum Beispiel Dortmund, müssen zurückstecken. Dazu erklärt Marco Bülow:

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Teersande zeigen: CETA ist nicht ungefährlich

Kanadas positives Image verstellt leider ein wenig den Blick auf negative Seiten. Im Zusammenhang mit CETA muss man aber darauf hinweisen, dass die internationale Rolle Kanadas insbesondere im Zusammenhang mit Umwelt- und Klimaschutz eher zweifelhaft ist. So ist Kanada beispielsweise 2011 aus dem Kyoto-Klimaabkommen ausgestiegen. Ein anderes Negativbeispiel ist die Teersandförderung in Kanada, die auch der derzeitige Premierminister Trudeau genauso weiter betreiben lassen will wie seine Vorgänger. Hier ein paar Fakten:

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Hinkley Point: Fehlentscheidung mit teuren Folgen

Die britische Regierung hat nach einer zweimonatigen Überlegungsphase das grüne Licht zum Bau neuer Reaktoren am Standort Hinkley Point durch ein französisch- chinesisches Konsortium gegeben. Dazu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
Statt die britische Energieversorgung konsequent nachhaltig und zukunftsgewandt umzubauen, entscheidet sich die britische Regierung für einen Schritt zurück und setzt wieder auf die alte, gefährliche und mit strahlendem Atommüll verbundene Atomtechnologie. Der Bau von Hinkley Point C mit geschätzten Baukosten von ca. 21 Milliarden Euro bindet über Jahrzehnte Kapital, das dann für Investitionen in Erneuerbare Energien fehlt.

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Kernbrennstoffsteuer entfristen: Keine Milliardengeschenke an AKW-Betreiber

Ende diesen Jahres läuft die Kernbrennstoffsteuer aus, die dem Staat seit Einführung Anfang 2011 bis Ende 2015 allein ca. 5 Mrd. EUR Steuereinnahmen gesichert hat. Dazu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Die Kernbrennstoffsteuer muss entfristet werden. Dafür setze ich mich weiterhin ein und werde dies auch in der Arbeitsgruppe Umwelt und Bau der SPD-Bundestagsfraktion nächste Woche thematisieren.

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Walderhalt und Wiederaufbau von Wäldern ist Klima- und Artenschutz

Seit 1989 ist am 14. September der Internationale Tag der Tropenwälder. Die Reduzierung der Waldflächen durch die Veränderung der Landnutzung hat den Anteil der Tropenwälder von 20 auf nur noch sieben Prozent der globalen Landfläche sinken lassen. Das Engagement des Bundes für den Schutz, den Erhalt sowie Wiederaufbau von Wäldern und Waldstrukturen sowie für eine damit verbundene Waldfinanzierung darf nicht nachlassen.

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Brennelementesteuer muss bleiben

Ende 2016 läuft die Brennelementesteuer aus, durch die Betreiber von Atomkraftwerken für jedes Gramm verwendeten Kernbrennstoffs (Uran oder Plutonium) 145 Euro entrichten müssen. Dazu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

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Brennelementesteuer muss bleiben

Ende 2016 läuft die Brennelementesteuer aus, durch die Betreiber von Atomkraftwerken für jedes Gramm verwendeten Kernbrennstoffs (Uran oder Plutonium) 145 Euro entrichten müssen. Dazu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

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