Marco Bülow

Marco Bülow auf einem Stuhl

Ich bin seit 2002 Bundestagsabgeordneter für Dortmund für die Bezirke Innenstadt-West, Innenstadt-Ost, Hombruch, Huckarde, Lütgendortmund und Mengede. Meine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz und Lobbyismus sowie Umwelt und Klima.

 

Klartext. Haltung. Marco Bülow.

Als Bundestagsabgeordneter bin unbequem und habe mich dem politischen System, das von Profitlobbyist*innen und Parteientaktik dominiert wird, nicht angepasst. Denn ich möchte bei diesem unfairen Spiel nicht mitspielen. Ich will die Spielregeln ändern. Mein Motto heißt Klartext reden und Haltung zeigen, dies bedeutet auch, sich mit den Mächtigen anzulegen. 

Mir geht es darum, Politik zu gestalten und Missstände aufzuzeigen. Der Bundestag soll die Regierung kontrollieren und weder ihr noch den Profitlobbyist*innen dienen. Ich möchte eine Politik für die Vielen, nicht für eine kleine Elite – Mein Chef ist die Bevölkerung und nicht die Regierung. 

Mein Anliegen gilt den Menschen und natürlich meiner Heimat Dortmund. Ich möchte vor allem denen eine Stimme geben, die keine starke Lobby hinter sich haben. Wir haben große Herausforderungen vor uns: die Demokratie befindet sich in einer Krise, die soziale Ungleichheit steigt und der Klimawandel schreitet schneller voran als prognostiziert. Ich setze auf Engagement und Einsatz statt Resignation – und für ein Miteinander. 

Meine Arbeit im Bundestag

Fraktionslos, aber energievoll

Ich bin 2017 erneut direkt von den Dortmunder*innen in den Bundestag gewählt worden. Derzeit bin ich beratendes Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Natur und Reaktorsicherheit. Nach der erneuten Bildung einer Großen Koalition und einem Haushalt, der den Koalitionsvertrag eindeutig bricht und zusätzlich viele Milliarden in den Militärhaushalt pumpt, bin ich im November 2018 nach reiflichen Überlegungen aus der SPD ausgetreten. Denn nach meiner Ansicht ist die Politik der SPD nicht mehr sozialdemokratisch. 

Hier mein Papier zu einem Jahr Arbeit als Fraktionsloser.

Als fraktionsloser Abgeordneter hat sich meine Arbeit stark verändert. Gruppen und Initiativen aus der Zivilgesellschaft und den Bewegungen in den Bundestag einzuladen und sie zu vernetzen, ist seitdem zu einem meiner Schwerpunkte geworden. Leider geschieht dies von den Parteien aus immer seltener. Mit der Veranstaltungsreihe re:claim the house habe ich einen regelmäßigen Ort geschaffen, an dem die ganze Breite der Klimabewegung als auch Sozialverbände, Vereine für Demokratie und viele weitere im Parlament eine Stimme erhalten. 

Hier kann man sich die Videos der re:claim the house-Veranstaltungen ansehen.

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Dennoch wächst die Ungleichheit. Ich setze mich daher entschieden für eine Sozialwende ein.

Hier mein Papier zur Sozialwende.

Transparenz und Lobbytermine

Zu meinen Grundsätzen gehört, Transparenz in die Politik zu bringen. Viele Abgeordnete verfolgen Nebentätigkeiten oder treffen sich vor allem mit Profitlobbyist*innen. Der häufige Wechsel aus dem Ministerium oder dem Bundestag in einen gutbezahlten Lobbyjob lässt das Vertrauen in die Politik weiter sinken. Der Lobbyismus artet aus, bestimmt immer mehr die Gesetzgebung. Es müssen klare Regeln her. Ich habe einen Ethik-Kodex ins Leben gerufen, um wenigstens einige Regeln deutlich vorzuleben. Ich veröffentliche unter anderen meine Einkünfte und beschränke meine Nebeneinkünfte.

Genaue Informationen zum Ethik-Kodex, zu Einkommen und Vergünstigungen, Abstimmungen, Mitgliedschaften und zu meinen Dienstreisen findet man auf meiner Transparenzseite.

Eine längere Zeit lang habe ich auch alle meine Lobbytermine veröffentlicht. Nun habe ich beschlossen, so gut wie gar keine Termine, Treffen mit mehr Profitlobbyist*innen einzugehen, weil sie sowieso über zu großen Einfluss und viele finanzielle Möglichkeiten verfügen. Falls ich doch ein Treffen wahrnehme, werde ich dies über meine Social Media Kanäle dokumentieren. Stattdessen nutze ich lieber die Zeit, mich mit denen zu treffen, die über eine weniger starke Lobby verfügen, die mich nicht aufwändig einladen und die eigentlich Unterstützung nötig hätten. 

Lebenslauf

Freier Journalist und Publizist
Geboren am 14. Juni 1971
Abitur an der Anne-Frank-Gesamtschule
Studium der Journalistik, Geschichte und Politikwissenschaft

seit 2019 beratendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

2018 ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

2013 – 2018 ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

2009 – 2013 Stellvertretender Energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

2005 – 2009 Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages

1999 – 2002 Sachkundiger Bürger im Dortmunder Rat

1996 – 2018 Mitglied im Dortmunder SPD-Vorstand

1992 – 1999 Mitglied im Dortmunder Juso-Vorstand (u.a. Vorsitzender)

1992 – 1995 Mitglied des Studierendenparlaments der Universität Dortmund,
davon 1992 – 1994
 Mitglied im AstA (u.a. als stellv. AstA-Vorsitzender)

1992 Neugründung Juso-Hochschulgruppe

1992 Eintritt in die SPD

 

Mitgliedschaften

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