Transparenz

Ich bin seit 2002 SPD-Bundestagsabgeordneter für Dortmund (Wahlkreis 142 – Dortmund I). Meine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz und Lobbyismus sowie Umwelt und Klima.

EINKOMMEN UND VERGÜNSTIGUNGEN

Diäten:

10.083,47 € / Monat (voll zu versteuern)

Nebeneinkünfte:

  • 2004: Pauschal-Honorar für mein Buch: Generation Zukunft. Ein Plädoyer für verantwortungsbewusstes Handeln (2004): 14.200 €
  • 2009 und 2010: Pauschal-Honorar für mein Buch: Wir Abnicker. Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter (erschienen März 2010): 2009 und 2010 je knapp über Stufe 2 (7.000 € im Jahr)
  • 2011: Honorar für einen Beitrag für die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (August 2011): 400 €
  • in allen anderen Jahren: keine Nebeneinkünfte

Erhaltene Spenden:

Wahlkampf 2009: 6.300 € (alles Kleinstspenden)

Kostenpauschale:

4.497,62 / Monat (steuerfrei)

Zur Deckung der Kosten von: Wohnung in Berlin, Wahlkreisbüro, Mobilität im Wahlkreis, Teile Büroausstattung, Büromaterial, Telekommunikation, Ausgaben für Wahlkreisbetreuung, Repräsentation, Einladungen, Veranstaltungen

Mitarbeiterpauschale:

22.436 € / Monat (Arbeitnehmer*innen-Brutto)

Zur Beschäftigung von Mitarbeiter*innen in Berlin und Dortmund (ungenutztes Budget verfällt am Jahresende)

Büroausstattung / Konto für Sachleistungen:

12.000 € / Jahr

Für Büromaterial, Software, technische Ausstattung, Handy, Homepage, Briefpapier, Fachbücher etc. (ungenutztes Budget verfällt am Jahresende)

Sonstige Vergünstigungen:

  • Flüge im Rahmen der Abgeordnetentätigkeit (innerhalb Deutschlands)
  • Netzkarte der Deutschen Bahn (1. Klasse)
  • Nutzung der Fahrbereitschaft in Berlin Monatskarte der Berliner Verkehrsbetriebe

Steuerbescheide:

Nach vorheriger Absprache kannst Du in meinem Wahlkreisbüro Einsicht in meine Steuerbescheide nehmen.

ABSTIMMUNGEN

_© Marco Urban / www.marco-urban.de

Mein Abstimmungsverhalten kann man bei abgeordnetenwatch und auf der Internetseite des Deutschen Bundestags nachsehen.

Meine „Erklärungen zum Abstimmungsverhalten“ findet man hier.

VERHALTENSKODEX

Der Verhaltenskodex (PDF) ist eine freiwillige Selbstverpflichtung für Abgeordnete. Er verpflichtet zu Transparenz und klaren Regeln und geht weit über die bestehenden, völlig unzureichenden Regularien hinaus.

Alle Unterzeichner*innen verpflichten sich u.a.:

  • Nebeneinkünfte zu begrenzen und vollständig offenzulegen
  • Treffen mit Lobbyisten*innen zu veröffentlichen
  • Keine Geschenke anzunehmen
  • Sich für ein verbindliches Lobbyregister einzusetzen

Dieser Kodex wurde von Gerhard Schick, ehemals Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, und mir parteiübergreifend erarbeitet. Es haben 43 von 709 Abgeordneten im Deutschen Bundestag unterschrieben.

Dienstreisen

_© Marco Bülow
  • Äthiopien (14. bis 19. November 2015)
  • Tansania – Reise des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag (05. bis 11. Mai 2013)
  • Istanbul – World Wind Energy Conference (15. bis 17. Juni 2010)
  • Rom – GLOBE International G8+5 Parlamentarierforum zum Klimawandel (11. bis 13. Juni 2009)
  • Indonesien (08. bis 14. Dezember 2007)

 

Mitgliedschaften

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