Allgemein

Unser Klima – Unsere Entscheidung.

05. November 2020

Breites Bündnis fordert Umsteuern und Zukunfts- statt Lobbyhaushalt

Als fraktionsloser Bundestagsabgeordnete habe ich ein breites Bündnis aus Sport (Ewald Lienen, FC St.Pauli), Wirtschaft (Ecosia), Wissenschaft (Scientists for Future), Politik und Zivilgesellschaft (Fridays for Future, Extinction Rebellion) für eine digitale Pressekonferenz initiiert, um im aktuellen Bundeshaushalt noch umzusteuern. Hier die Statements im Einzelnen:

Marco Bülow prangert in seinem Eingangsstatement zur Pressekonferenz den Profitlobbyismus im Bundeshaushalt an:
“Bereits bei den Geschenken für die Lufthansa, dem Autogipfel und und den Ausnahmen beim EEG lässt sich ablesen, dass die Klimaschmutzlobby wieder ganze Arbeit geleistet hat. Statt in die Zukunft zu investieren, leisten wir uns wieder schädliche Klimasubventionen.”

Tina Ternus (Ingenieurin) fordert deshalb: “Wir brauchen einen legislativen Fußabdruck und ein Lobbyregister, da es insbesondere in der Klima- und Umweltpolitik Blockierer gibt.” Bülow ergänzt: „und endlich klare Regeln wie einen Politik-Kodex”.

Die Klimatologin Dr. Jennifer Sobiech-Wolf warnt sachlich, dass es “in der Arktis gerade bis zu 20 Grad wärmer ist als sonst” und Tino
Pfaff von Extinction Rebellion ergänzt “die
Destabilisierung des Klimas und die Zusammenbrüche der Ökosysteme werden den Zusammenbruch sozialer Systeme zur Folge haben.”

Ewald Lienen vom 1. FC St.Pauli fordert in einem leidenschaftlichen Beitrag “Deutschland muss Klimaweltmeister werden. Wie müssen sich die Abgeordnete fühlen, die den Kindern ihre Zukunft verbauen?”

Génica Schäfgen von Ecosia fordert die Bundesregierung eindringlich dazu auf, “Anreize für Unternehmen zu schaffen, gemeinwohlorientiert und nachhaltig zu wirtschaften. Gerade die jetzigen Hilfspakete sind eine Chance dafür.”

Für Fridays for Future mahnt Nick Heubeck, die Ergebnisse der Wuppertal Studie ernst zu nehmen: “Die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels ist technisch zwar weiterhin möglich, aber nur umsetzbar, wenn wir sofort mit der aktuellen Politik dieser Bundesregierung brechen.”

Alle Anwesenden stimmen mit Tino Pfaff in der Aussage überein, dass “Klimaaktivisti zu sein, dass neue Normal ist” – Abschließend gab es den Aufruf, dass alle Aktivist*innen werden sollten und jetzt ein riesiges Investitionspaket für die sozialökologische Klimawende verabschiedet werden müsste.

Die ganze Pressekonferenz ist hier nachzusehen:

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